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News - Aktuelle Meldungen

Medieninformation:

Die SLB verurteilt hartnäckige Feindschaft gegen Ricardo Lumengo

Die Sozial-Liberale Bewegung SLB des Kantons Bern nimmt wie folgt Stellung zur Weiterführung des Freispruches zugunsten von Nationalrat Ricardo Lumengo vom 18. Mai 2011 in Sachen «Wahlfälschung» und den Medienmitteilungen:

1. Der Freispruch durch das Obergericht vom 18. Mai 2011 ist nach gründlicher Prüfung durch das Obergericht erfolgt und hat sich damit den falschen politisch fundierten Anklagen gewisser politischer Parteien entgegengesetzt. Es ist ein gerechtes Urteil, das den Realitäten entspricht und mit absoluter Seriosität des Obergerichtes gefällt wurde.

2. Der gewählte Zeitpunkt der Veröffentlichung der Weiterziehung des Entscheides des Obergerichts in dieser Sache durch Staatsanwalt Michel-André Fels ist ein rein politisches, unsauberes Manöver ohne sachliche Begründung und hartnäckige persönliche Feindschaft gegen Nationalrat Ricardo Lumengo. Solche Einmischung in eine demokratische Wahl ist verwerflich und unhaltbar. Es ist auch ein Zeichen von politischer Verfilzung bis hinein in die richterlichen Behörden, auch eine Art von Amtsmissbrauch. Die Sozial-Liberale Bewegung prüft diesbezüglich rechtliche Schritte.

3. Die SLB des Kantons Bern hat den Fall Lumengo von allem Anfang an gründlich geprüft. Überzeugt von seiner Unschuld stellt sie sich weiterhin eindeutig zu ihrem Spitzenkandidaten Nationalrat Ricardo Lumengo und bittet alle ehrlichen Wählerinnen und Wähler des Kantons Bern, die Liste 20 der SLB zu benutzen oder Nationalrat Ricardo Lumengo auf Ihre bereits gewählte Liste zwei Mal zu setzen. Auch Sie haben die Möglichkeit, sich für Recht und Gerechtigkeit und gegen Beamtenwillkür einzusetzen.

4. Die Sozial-Liberale Bewegung SLB setzt sich ein und schützt auch die einfachen Bürger vor Ungerechtigkeit in allen Lebensbereichen. Helfen Sie uns dabei und währen Sie Liste 20.

Sozial-Liberale Bewegung des Kantons Bern, Roland Gurtner, Präsident

Kontakt :
Roland Gurtner, Präsident SLB Kanton Bern, 078 819 25 74
Ricardo Lumengo, Nationalrat, 076 570 80 65

Mit Bewegung in die Zukunft

Das politische Klima in der Schweiz ist geprägt von Eigeninteressen und Machterhalt. Der Horizont der Parteien reicht oftmals nicht über die nächsten Wahlen hinaus. Statt miteinander tragfähige und nachhaltige Lösungen zu suchen, wird polemisiert und polarisiert. Man setzt sich nicht mehr für das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger ein, sondern zuerst für das Wohl seiner eigenen Partei und seiner Interessenvertretung, man strebt nach Einfluss und Karriere.
In den Wahljahren übertrumpfen sich die Parteien gegenseitig mit hehren Vorsätzen und vielversprechender Rhetorik. Doch kaum sind die Wahlen vorbei, verpuffen auch diese Vorsätze wie Schall und Rauch. Der politische Alltag kehrt zurück, das gegenseitige Hickhack und die Partei- und Eigeninteressen bestimmen wiederum das Geschehen.

Die Politikverdrossenheit ist ein Resultat der Fehlentwicklung der letzten Jahre. Viele Schweizerinnen und Schweizer haben genug von diesem rechthaberischen Parteiengezänk.

Die Schweiz braucht einen neuen politischen Aufbruch, eine Bewegung mit Kraft! Die alten, erstarrten Parteistrukturen sind überholt. Wir brauchen Bewegung, die uns weiter bringt.

SLB - Gemeinsam bewegen wir!
Über alle (Partei-)Grenzen hinweg. Für unsere Zukunft! Für unsere Schweiz!